Kritik an der Abwesenheit von Ignazio Cassis: „Ein schwerer Fehler“

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Ignazio Cassis bleibt im Zollstreit mit den USA unsichtbar. Vertreter der Schweizerischen Volkspartei (SVP) fordern seinen Rücktritt.

Aber wo ist Ignazio Cassis geblieben?
Während Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter am Dienstag gemeinsam mit Wirtschaftsminister Guy Parmelin nach Washington flog , war Aussenminister Ignazio Cassis nirgends zu sehen. Er befinde sich offenbar noch im Urlaub, berichtet die SonntagsZeitung.
Seinem Team im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) gelang es in letzter Minute noch, ein Treffen von Karin Keller-Sutter und Guy Parmelin mit dem amerikanischen Aussenminister Marco Rubio zu organisieren.
Auf wiederholte Aufforderungen, früher Kontakt mit Marco Rubio aufzunehmen, reagierte Ignazio Cassis jedoch nicht. Ende Juli etwa weigerte sich der Tessiner Bundesrat Berichten zufolge, den US-Außenminister anzurufen, um zu verstehen, warum die Schweiz, einer der wichtigsten Handelspartner des Landes, noch immer kein Abkommen mit den USA hat.
Diese Ablehnung soll er damit begründet haben, dass Marco Rubio „nichts mit Außenhandelspolitik zu tun habe“. Obwohl dies im strengsten Sinne des Wortes zutrifft, ist der US-Außenminister zu einem der mächtigsten Männer in der Trump-Administration geworden, schreibt die deutschsprachige Sonntagszeitung.
Ein weiterer Fehler: Ende Juli unterzeichnete Ignazio Cassis gemeinsam mit mehreren europäischen Ländern eine Erklärung, in der Israel aufgefordert wurde, seine mörderischen Operationen im Gazastreifen unverzüglich zu beenden. Es wird vermutet, dass er sich deshalb auch weigerte, Marco Rubio anzurufen.
Die Rolle der Tessiner FDP im Zollstreit stößt bei der SVP auf heftige Kritik. „Ignazio Cassis und seine hochbezahlten Diplomaten tragen eine grosse Verantwortung dafür, dass die Schweiz heute mit Zöllen von 39 Prozent konfrontiert ist. Er und sein Departement haben sich einzig auf die Europäische Union (EU) konzentriert und die USA ignoriert. Das war ein schwerer Fehler“, sagt der Präsident der Agrarpartei, Marcel Dettling.
SVP-Nationalrat Alfred Heer geht noch weiter und fordert den Rücktritt des Aussenministers. „Ignazio Cassis und das EDA haben versagt. Sie kennen niemanden in den USA, der Donald Trump beeinflussen könnte. Anstatt die Beziehungen zu beiden amerikanischen Parteien zu pflegen, haben sie es vorgezogen, weltweit Frieden zu stiften und sinnlose Konferenzen wie die auf dem Bürgenstock zu organisieren“, erklärte er in der Zeitung.
20 Minutes